Sitzung des Gemeinderates am 18.12.2019
13. Dezember 2019
Sitzungsaal des Gemeinderates im Rathaus Marpingen.

Am Mittwoch, dem 18.12.2019 um 18:00 Uhr, findet eine Sitzung des Gemeinderates statt.

Tagungsort:  Sitzungssaal des Rathauses, Urexweilerstraße  11, Gemeindebezirk Marpingen, 66646 Marpingen

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

Eröffnung der Sitzung         

1 Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 06.11.2019          

2 Bauanträge            

3 Aufstellung einer Ergänzungssatzung im Gemeindebezirk Urexweiler, Schalksbergstraße          

4  Bebauungsplan “Solarpark Alsweiler”  und parallele Änderung des Flächennutzungsplans          

5  Auftragsvergabe der technischen Betriebsführung für Hallenbad und Mehrzweckhalle Urexweiler im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit            

6 Erneuerung des Eingangstores und der Vorfläche der Friedhofshalle in Marpingen          

7 Ermächtigung zur Ausschreibung und Vergabe von Kanalsanierungsmaßnahmen            

8 Vergabe von Planungsleistungen für Kanalmaßnahmen im Wirtschaftsjahr 2020            

9 Feststellung des Jahresabschlusses 2017 und Verwendung des Jahresgewinnes des “Abwasserwerk der Gemeinde Marpingen”            

10 Erlass einer Satzung zur Festsetzung der Höhe der Entwässerungsgebühren 2020 (Entwässerungsgebührenhöhesatzung 2020)            

11 Investitionsprogramm 2019 bis 2023 für das “Abwasserwerk der Gemeinde Marpingen”            

12  Feststellung des Wirtschaftsplanes 2020 für das “Abwasserwerk der Gemeinde Marpingen”            

13 Verweisung der Jahresabschlussprüfungen zum 31. Dezember 2019 und zum 31. Dezember 2020 an den Rechnungsprüfungsausschuss          

14 Änderung Benutzungs- und Gebührensatzung für die Grüngutannahme der Gemeinde Marpingen            

15 Änderung der Satzung zur Festsetzung der Höhe der Gebühren für Grüngutannahme (Grüngutannahmehöhesatzung)            

16 Erlass der Hebesatzsatzung für das Jahr 2020            

17 Beschluss über die Teilnahme an der Übernahme von Krediten zur Liquiditätssicherung durch das Land im Rahmen des Gesetzes über den Saarlandpakt (§ 3 Abs. 4 des Gesetzes über den Saarlandpakt)          

18 Beantragung und Verwendung von Konsolidierungshilfen aus dem Sondervermögen “Kommunaler Entlastungsfonds 2020”            

19 Jährliche Information zur Zinssicherung des Darlehensportfolios zum 31. Dezember 2019            

20 Abschluss einer Öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Umsetzung des Digitalpaktes und den Support der IT          

21 Abschluss einer Öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Durchführung der Bezüge- und Entgeltabrechnung durch den Landkreis St. Wendel und Verlängerung des bestehenden Dienstleistungsvertrages mit dem Landkreis St. Wendel            

22 Überplanmäßige Ausgaben der Freiwilligen Feuerwehr (FFW)                     

23 Vergabe- und feuerwehrtechnischen Begleitung eines Gerätewagens Logistik 2 (Wechsellader GW Log 2) für die Freiwillige Feuerwehr Marpingen (FFW Marpingen)            

24  Forstwirtschaftsplan 2020            

25 Bestellung einer/eines Seniorenbeauftragten der Gemeinde Marpingen            

26 Installierung einer pädagogischen Fachkraft im Rahmen des Projektes „Jugendcafé Marpingen“ mit finanzieller Beteiligung der Gemeinde Marpingen            

27 Gewährung von Zuschüssen zur Durchführung von Faschingsumzügen 2020          

28  Mitteilungen und Anfragen   

 Nichtöffentlicher Teil

29 Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 06.11.2019            

30 Grundstücksangelegenheiten            

31 Personalangelegenheiten          

32 Erlass, Niederschlagung und Stundung von Forderungen            

33 Mitteilungen und Anfragen         

66646 Marpingen, den 11.12.19

Volker Weber
Bürgermeister