Sitzung des Gemeinderates am 06.11.2019
Sitzungsaal des Gemeinderates im Rathaus Marpingen.

Am Mittwoch, dem 06.11.2019 um 17:30 Uhr, findet eine Sitzung des Gemeinderates Marpingen statt.

Tagungsort:  Sitzungssaal des Rathauses, Urexweilerstraße  11, Gemeindebezirk Marpingen, 66646 Marpingen

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

            Eröffnung der Sitzung            

1          Verpflichtung eines Gemeinderatsmitgliedes            

2          Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 21.08.2019            

3          Bauanträge            

4          Konzeption Bildungs- und Sportcampus “Ortsmitte Marpingen”            

5          Antrag der CDU – Gemeinderatsfraktion: Erweiterung des Beschlusses über die Vorgehensweise zur Konzeption des Bildungs- und Sportcampus “Ortsmitte Marpingen”          

6         Erstellung eines Vorsorgekonzeptes für Hochwasser und Starkregen    

7          Gestaltungssatzung Sanierungsgebiet Ortsmitte Berschweiler            

8          Gestaltungssatzung Sanierungsgebiet Ortsmitte Alsweiler            

9          Werbeanlagensatzung für den Gemeindebezirk Marpingen            

10        Werbeanlagensatzung für den Gemeindebezirk Urexweiler            

11        Änderung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in der Gemeinde Marpingen (Hundesteuersatzung)            

12      Austausch der defekten Gebäudeleittechnik in der Grund- und Ganztagsschule in Marpingen            

13      Kanalsanierungsarbeiten in der L133, Marpingerstraße in Alsweiler im Zuge von Deckeninstandsetzungsarbeiten durch das LFS.            

14      Anschaffung eines neuen Auslegers für den Bauhof der Gemeinde Marpingen            

15       Zuschuss an den Saarländischen Schullandheimverein e.V.            

16       Änderung der Baumgrabarten auf dem Friedhof Urexweiler zur Aufnahme in die 6. Änderung der Friedhofssatzung der Gemeinde Marpingen            

17       Einebnungen auf dem Friedhof im Gemeindebezirk Marpingen von 8 Einzelgrabstätten strenger Gestaltung und 42 Rasengrabstätten nach Ablauf der Ruhezeit im August 2020            

18       Einebnungen auf dem Friedhof im Gemeindebezirk Urexweiler von 6 Einzelgrabstätten strenger Gestaltung und 19 Rasengrabstätten nach Ablauf der Ruhezeit im März 2020            

19       Grundstücksangelegenheiten            

19.1    Ausübung des Vorkaufsrechtes über die Grundstücke Gemarkung Marpingen, Flur 12, Nr. 318/3 und Nr. 316/1            

20       Mitteilungen und Anfragen          

 

Nichtöffentlicher Teil

21      Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 21.08.2019          

22       Weitere Vorgehensweise im Beweisverfahren Rathaus            

23       Grundstücksangelegenheiten            

24       Erlass, Niederschlagung und Stundung von Forderungen            

25       Mitteilungen und Anfragen          

 

66646 Marpingen, den 29.10.19

Volker Weber
Bürgermeister