Sitzung des Gemeinderates am 26.06.2019
Sitzungsaal des Gemeinderates im Rathaus Marpingen.

Am Mittwoch, dem 26.06.2019 um 17:30 Uhr, findet eine Sitzung des Gemeinderates statt.

Tagungsort:  Sitzungssaal des Rathauses, Urexweilerstraße  11, Gemeindebezirk Marpingen, 66646 Marpingen

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

            Eröffnung der Sitzung            

1          Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 10.04.2019            

2          Bauanträge            

3          5. Änderung der Friedhofssatzung der Gemeinde Marpingen            

4          8. Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Marpingen            

5          Gestaltungssatzung Sanierungsgebiet Ortsmitte Berschweiler            

6          Gestaltungssatzung Sanierungsgebiet Ortsmitte Alsweiler            

7          Bebauungsplan „Solarpark Alsweiler“ und parallele Änderung des Flächennutzungsplans            

8          Verträge zur Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage auf benachteiligten Agrarflächen in Alsweiler            

9          Vergabe der Prüfung der Jahresabschlüsse zum 31. Dezember 2018 und zum 31. Dezember 2019 des „Abwasserwerk der Gemeinde Marpingen“

10        Teilnahme an der Fachberatung für den kommunalen Kindergarten im Rahmen der IKZ im Landkreis St. Wendel.            

11        Anpassung der Gebühren in den Kommunalen Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Marpingen            

12        Antrag der CDU – Gemeinderatsfraktion: Erstellung eines Plans für den Umbau der ehemaligen Urexweiler Grundschule auf Basis der konzeptionellen Vorschläge des Urexweiler Ortsrates und gleichzeitige Beantragung von Zuschussmitteln aus dem Landesprogramm „Rahmenplan Entwicklung des ländlichen Raums“            

13        23. ADAC Rallye Saar-Ost und 12. ADAC Historic Rallye Saar-Ost am 23. November 2019            

14        Antrag des Tennisclub Rot-Weiß Alsweiler e. V. an die Gemeinde            

15        Information zur Haushaltssatzung und zum Haushaltsplan 2019            

16        Mitteilungen und Anfragen            

Nichtöffentlicher Teil

17        Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 10.04.2019            

18        Grundstücksangelegenheiten            

19        Erlass, Niederschlagung und Stundung von Forderungen            

20        Mitteilungen und Anfragen          

66646 Marpingen, den 18.06.19

Volker Weber
Bürgermeister