Sitzung des Gemeinderates am Dienstag, 18. Dezember 2018
Sitzungsaal des Gemeinderates im Rathaus Marpingen.

Am Dienstag, dem 18.12.2018 um 17:45 Uhr, findet eine Sitzung des Gemeinderates statt.

Tagungsort:

Sitzungssaal des Rathauses, Urexweilerstraße 11, Gemeindebezirk Marpingen, 66646 Marpingen

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

Eröffnung der Sitzung

1. Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 14.11.2018

2. Bauanträge

3. Erlass der Hebesatzsatzung für das Jahr 2019

4. Erlass einer Satzung zur Festsetzung der Höhe der Entwässerungsgebühren 2019 (Entwässerungsgebührenhöhesatzung 2019)

5. Investitionsprogramm 2018 bis 2022 für das „Abwasserwerk der Gemeinde Marpingen“

6. Feststellung des Wirtschaftsplanes 2019 für das „Abwasserwerk der Gemeinde Marpingen“

7. Befreiungen vom Anschluss- und Benutzungszwang für Oberflächenwässer

8. Beantragung und Verwendung von Konsolidierungshilfen aus dem Sondervermögen „Kommunaler Entlastungsfonds 2019“

9. Verweisung der Jahresabschlussprüfung zum 31. Dezember 2017 und zum 31. Dezember 2018 an den Rechnungsprüfungsausschuss

10. Sanierung der Steilstraße im Ortsteil Marpingen

11. Kauf eines Feuerwehrfahrzeuges (Kommandowagen der Wehrführung)

12. Überplanmäßige Ausgaben der Freiwilligen Feuerwehr (FFW) Marpingen

13. Überplanmäßige Ausgaben im Teilhaushalt 3 (Allgemeine Sicherheit und Ordnung)

14. Gewährung von Zuschüssen zur Durchführung von Faschingsumzügen

15. Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Marpingen II

16. Weiterbestellung der Naturschutzbeauftragten für die vier Ortsteile in der Gemeinde Marpingen

17. Wirtschaftsplan 2019 des eGo-Saar

18. Einebnung von Einzelgrabstätten in 2019 auf dem Friedhof im Gemeindebezirk Berschweiler

19. Einebnungen von Einzelgrabstätten in 2019 auf dem Friedhof im Gemeindebezirk Urexweiler

20. Einebnungen von Einzelgrabstätten in 2019 auf dem Friedhof im Gemeindebezirk Marpingen

21. Mitteilungen und Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

22. Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 14.11.2018

23. Grundstücksangelegenheiten

24. Personalangelegenheiten

25. Erlass, Niederschlagung und Stundung von Forderungen

26. Mitteilungen und Anfragen

66646 Marpingen, den 12.12.18

Volker Weber
Bürgermeister