
Am Dienstag, dem 18.12.2018 um 17:45 Uhr, findet eine Sitzung des Gemeinderates statt.
Tagungsort:
Sitzungssaal des Rathauses, Urexweilerstraße 11, Gemeindebezirk Marpingen, 66646 Marpingen
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
Eröffnung der Sitzung
1. Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 14.11.2018
2. Bauanträge
3. Erlass der Hebesatzsatzung für das Jahr 2019
4. Erlass einer Satzung zur Festsetzung der Höhe der Entwässerungsgebühren 2019 (Entwässerungsgebührenhöhesatzung 2019)
5. Investitionsprogramm 2018 bis 2022 für das “Abwasserwerk der Gemeinde Marpingen”
6. Feststellung des Wirtschaftsplanes 2019 für das “Abwasserwerk der Gemeinde Marpingen”
7. Befreiungen vom Anschluss- und Benutzungszwang für Oberflächenwässer
8. Beantragung und Verwendung von Konsolidierungshilfen aus dem Sondervermögen “Kommunaler Entlastungsfonds 2019”
9. Verweisung der Jahresabschlussprüfung zum 31. Dezember 2017 und zum 31. Dezember 2018 an den Rechnungsprüfungsausschuss
10. Sanierung der Steilstraße im Ortsteil Marpingen
11. Kauf eines Feuerwehrfahrzeuges (Kommandowagen der Wehrführung)
12. Überplanmäßige Ausgaben der Freiwilligen Feuerwehr (FFW) Marpingen
13. Überplanmäßige Ausgaben im Teilhaushalt 3 (Allgemeine Sicherheit und Ordnung)
14. Gewährung von Zuschüssen zur Durchführung von Faschingsumzügen
15. Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Marpingen II
16. Weiterbestellung der Naturschutzbeauftragten für die vier Ortsteile in der Gemeinde Marpingen
17. Wirtschaftsplan 2019 des eGo-Saar
18. Einebnung von Einzelgrabstätten in 2019 auf dem Friedhof im Gemeindebezirk Berschweiler
19. Einebnungen von Einzelgrabstätten in 2019 auf dem Friedhof im Gemeindebezirk Urexweiler
20. Einebnungen von Einzelgrabstätten in 2019 auf dem Friedhof im Gemeindebezirk Marpingen
21. Mitteilungen und Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
22. Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 14.11.2018
23. Grundstücksangelegenheiten
24. Personalangelegenheiten
25. Erlass, Niederschlagung und Stundung von Forderungen
26. Mitteilungen und Anfragen
66646 Marpingen, den 12.12.18
Volker Weber
Bürgermeister