Der Bürgerbrief des Bürgermeisters
13. Oktober 2023

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, 

in dieser Woche kamen die vier Ortsräte gleichzeitig im Sitzungssaal des Rathauses zusammen, um über den Landesentwicklungsplan 2030 zu beraten. Dieser Plan beschäftigt uns in den Verwaltungen schon 8 Jahre, da er von Seiten der Landesregierung seitdem neu aufgelegt werden sollte. Der alte Landesentwicklungsplan aus dem Jahr 2006 bestand aus zwei Einzelplänen „Siedlung“ und „Umwelt“. Die Herausforderung dieses Mal war, dass beide Pläne zusammengeführt werden sollten. Das 150-seitige Werk liegt nun endlich den Kommunen vor und die Gemeinden wurden um Stellungnahme gebeten. Für mich war klar, dass wir die Ortsräte in diesem Verfahren mit einbinden, damit der Gemeinderat nachher eine vollumfassende Meinungsbildung vorliegen hat. 

Was sind für uns als Gemeinde Marpingen die wichtigsten Punkte im LEP? 

Es muss aus unserer Sicht gewährleistet sein, dass trotz zahlreicher Baulücken auch weiterhin Neubaugebiete möglich sind – gerade auch dann, wenn die Baulücken nicht in öffentlicher, sondern in privater Hand sind und somit nicht der Allgemeinheit zur Verfügung stehen. Bereits im alten LEP war dies, nach Absprache mit der Landesplanung (Innenministerium) und mit entsprechenden Zulieferungen von Seiten der Gemeinde, möglich. Klar ist auch, dass wir nicht nur schöne Wohngebiete am Rand benötigen, sondern auch Menschen, die in den Dorfmitten leben. Deshalb ist es auch richtig, dass Baulücken geschlossen werden und eine Bauverdichtung erfolgen soll. Damit das aber, zum Beispiel in Marpingen gelingt, muss die Kommune in die Lage versetzt werden durch Fördergelder alte Gebäude, abreisen zu können und dann das entsprechende Bauland den Bürgern wieder zur Verfügung zu stellen. 

Ein weiterer für uns wichtiger Punkt ist, dass Gewerbegebiete weiterhin entwickelt werden können und entsprechende Flächen ausgewiesen werden. Für uns positiv ist, dass das geplante Gewerbegebiet in Alsweiler im neuen LEP realisierbar(er) ist, als es in dem alten Plan war. Vorher waren diese Flächen rein nur für Landwirtschaft vorgesehen, nun sind diese Flächen auch für andere Nutzung möglich. 

Es gibt in dem Plan noch viele weitere Punkte, die man sicherlich kommentieren könnte, aber für uns als Gemeinde ist eine solche Entwicklung wesentlich und hierauf machen wir aufmerksam. 

Vier Tage Kirmes bei bestem Wetter – Franziskus Kirmes Urexweiler sorgte für beste Stimmung 

Schon bei der Eröffnung der Kirmes durch den Joohrgang 02/03 und der Baumpflanzung war klar, die Stimmung ist hervorragend und das Wetter bestens. Der Fassanstich ist ebenfalls unfallfrei durch einen Vertreter des Joohrgangs geglückt und nach den Grußworten durch Ortsvorsteher Christian Bost und von mir, ging das Kirmestreiben richtig los. Die Kirmesdisco in der Halle war ein voller Erfolg und die Kirmesspiele am Sonntag auch mehr als spannend. Im Anschluss an die Fußballspiele wurde lange auf dem Kirmesplatz zusammengestanden, gelacht, gesproocht und eener (oder zwei…) getrunk. Auch auf den Frühschoppen in den gastronomischen Betrieben war die Stimmung ausgelassen. In diesem Jahr war ich beim Sonnenblick zum Frühschoppen. Dort spielte noch der Musikverein auf und sorgte für das passende Ambiente. Herzlichen Dank an alle, die die Kirmes möglich gemacht haben und sich im Rahmen der Festtage engagiert haben. Es war ein tolles Fest und es hat richtig Freude gemacht zu sehen, dass unsere Dörfer lebendig sind! 

Termin bei der energis – Kommunale Wärmeplanung  

Die Kommunale Wärmeplanung ist in aller Munde und ein echt dickes Brett, welches gebohrt werden muss. Im Landkreis St. Wendel haben wir uns mit den 7 Gemeinden zusammengeschlossen und greifen das Projekt gemeinsam an. Wir sind eine der ersten Kommunen im Saarland, die bereits einen Förderantrag beim Bund gestellt haben und das Thema anpacken. Ziel muss es sein, dass die Bürgerinnen und Bürger schnell und vor allem verlässlich Klarheit bekommen, wie es im Bereich der Wärmewende für sie konkret vor Ort weitergeht. Dafür ist die Wärmeplanung gedacht. In einem einstündigen und intensiven Gespräch mit dem Staatssekretär Bösinger aus dem Bundesbauministerium vor einigen Wochen in Berlin haben einige Kollegen und ich nochmal auf die großen Probleme hingewiesen, vor den wir als Kommunen mit unseren Bürgern stehen. Dabei ging es auch um Fristen und Kosten, die kaum bis gar nicht einzuhalten sind. Erste Verbesserungen sind hier bei der Antragsstellung wohl schon erfolgt, aber es ist noch ein weiter Weg bis wir Klarheit haben werden. Wichtig ist mir aber, dass wir diesen Prozess auch mit den Bürgerinnen und Bürgern transparent gestalten und aufklären, statt Panik zu machen. Verunsicherung gibt es genügend in den letzten Tagen und Wochen. 

In dieser Woche waren meine Bürgermeisterkollegen und ich dann auch bei unserem regionalen Energieversorger, der energis, um über das Projekt Kommunale Wärmeplanung zu sprechen und zu diskutieren. So ein Austausch ist wichtig, weil die Wärmewende nur mit allen Beteiligten gelingen kann. Denn es braucht eben auch stabile und ausreichend starke Stromnetze, um die Herausforderungen der Zukunft zu meistern. Sobald die Förderung durch das Bundesministerium für die Erstellung einer kommunalen Wärmeplanung genehmigt ist, werden wir Ingenieurbüros finden müssen, die uns bei dieser Aufgabe und Planung unterstützen. Hier sind wir mit allen 8 Kommunen im Landkreis in engem Austausch. 

Diese Woche ist der Bürgerbrief, wie ich jetzt nach dem Schreiben feststelle, sehr mit inhaltlichen Themen gefüllt, aber mir war es wichtig auch auf diese, die Menschen bewegenden, Themen einzugehen und darüber zu informieren, wie wir uns diesbezüglich aufstellen. 

Ich hoffe deshalb, dass diese Einsicht für Sie informativ war und verbleibe mit freundlichen Grüßen 

Volker Weber 
-Bürgermeister-